Heilung gesellschaftlicher und politischer Denkstrukturen und Bürgerräte als neue Form demokratischer Bürgerbeteiligung, Teil 3

  • Impfpflicht?


    Heute fand eine allgemeine Orientierungs-Debatte zur Impfpflicht statt, in der Argumente dafür und dagegen ausgetauscht wurden. Beschlossene Corona-Maßnahmen und die Debatte über eine Impfpflicht lösen immer wieder Demonstrationen in Teilen der Bevölkerung aus.


    Claudine Nierth, die Bundessprecherin des Vereins „Mehr Demokratie“ schlägt im Deutschlandfunk einen Bürgerrat zu dieser Fragestellung vor. Weshalb fragt die Moderatorin?


    Die Bürgerräte werden zufällig gelost und da sie einen repräsentativen Querschnitt bilden, erhöht sich die Chance alle Positionen an einen Tisch zu bekommen. Es wäre jetzt Zeit, einen Bürgerrat zu beschließen und einzuberufen, der noch vor der Sommerpause tagen könnte. Demonstrationen wären ein Zeichen dafür, dass sich Teile der Bevölkerung nicht gehört fühlen und eine Impfpflicht bedeute auch ein Eingreifen in das Grundrecht.


    Im Bürgerrat hätten Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung die Chance, ihre eigene Meinung zu hinterfragen und zu vertiefen und andere Meinungen zu hören, um zu Ergebnissen zu kommen, die in dieser Situation die Politik tatsächlich beraten können.


    Es ist sicher eine Frage der demokratischen Auseinandersetzung und auch eine Frage des sozialen Friedens. In „Heilung des Planeten“ dürfen wir die kosmischen Räte um Hilfestellung und Orientierung bitten.

  • Es ist sicher eine Frage der demokratischen Auseinandersetzung und auch eine Frage des sozialen Friedens. In „Heilung des Planeten“ dürfen wir die kosmischen Räte um Hilfestellung und Orientierung bitten.

    Wegen der großen Informationsflut verliert normaler Mensch die politische Orientierung und kann nicht deutlich unterscheiden, was für ihn das Gute oder das Böse ist. Unter diesen Bedingungen haben solche Menschen das Glück, die beten können und entscheiden was Gute oder Böse ist, nicht müssen, weil sie das Gebet mit der Formel "Dein Wille geschehe" beenden.
    Dann bete ich Dich, göttlicher Vater, an, den Menschen zu helfen richtige Entscheidungen zu treffen, um Demokratie und Gerechtigkeit für alle Völkerschichten zu gewähren.
    Mögen Mitgefühl, Barmherzigkeit und Frieden alle Herzen erfüllen, um den Verstand zu harmonisieren.


    Kommt Christus Licht-Nahrung für Geist-Seele-Körper; Christus Jesus Manna Ain Soph x12. Danke Dir, Himmlischer Vater, Dein Wille geschehe!
    Amen Amen Amen 888 Amen

  • Impfpflicht?


    Heute fand eine allgemeine Orientierungs-Debatte zur Impfpflicht statt, in der Argumente dafür und dagegen ausgetauscht wurden. Beschlossene Corona-Maßnahmen und die Debatte über eine Impfpflicht lösen immer wieder Demonstrationen in Teilen der Bevölkerung aus.


    Claudine Nierth, die Bundessprecherin des Vereins „Mehr Demokratie“ schlägt im Deutschlandfunk einen Bürgerrat zu dieser Fragestellung vor. .... Demonstrationen wären ein Zeichen dafür, dass sich Teile der Bevölkerung nicht gehört fühlen und eine Impfpflicht bedeute auch ein Eingreifen in das Grundrecht.

    Einer britischen Studie zufolge befinden sich immer weniger Menschen in freien und fairen Staatsformen. Der Grund dafür? Laut dieser Erhebung, vor allem die Corona-Pandemie, die zu einem Entzug bürgerlicher Freiheiten führte, weshalb immer mehr Menschen mittlerweile auf die Straße gehen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren.


    Ein Bürgerrat zu diesem Thema wäre deshalb sehr wichtig, auch um das aktuelle Stimmungsbild genauer einzufangen und um nach friedlichen Lösungen zu suchen.


    Allerdings ist es auch so, wie es Alex erklärt und wie es ferner in einem der lebendigen heiligen Namen zu lesen ist. "Es ist nicht immer das, was wir zu brauchen meinen, sondern das ,was Gott weiß, das wir brauchen." Mit unserem irdischen Verstand können wir die Gesamtsituation hier auf der Erde leider häufig nicht vollständig erfassen und verstehen nicht, warum gewisse Bedingungen für die Entwicklung der menschlichen Seele erforderlich sind.


    Deshalb bitten wir Dich Vater, hilf uns voll und ganz auf Dich zu vertrauen, damit wir/die entscheidenden Gremien deine Gedanken empfangen und die richtigen Entscheidungen treffen können, wenn es Deinem göttlichen Plan zuträglich ist.


    Yahweh Yireh Ain Soph 12x Amen, Amen, Amen 999 Amen

  • Oh Göttlicher Vater JHWH, bitte schick uns deine Unterstützer, die in deinem Willen handeln; damit sie den Menschen - allen Geschöpfen - auf diesem und anderen Planeten die richtigen Denkstrukturen einbringen. Mögen die falschen Denkstrukturen durch alle deine Diener gereinigt werden, und möge durch diese Reinigung der Raum für neue reine Denkstrukturen entstehen, damit alle Geschöpfe ihn in deinem Sinne nutzen.
    Ps. 104:4 "...Segne Jahweh, o meine Seele, o Jahweh, mein Gott, Der Seine Engel zu Geistern macht, Seine Diener zu einem verzehrenden Feuer."


    Im Namen von JHWH und im Namen von Jesus Christus.


    Für das kosmische Kreuz
    Amen, Amen, Amen und Amen

  • Verfassungskonvent
    Im Rahmen des Vereins „Mehr Demokratie“ erfolgt eine neue Diskussionsreihe, in der es um die Demokratieentwicklung in der EU geht. Diskutiert wird unter anderem die Idee eines „Verfassungskonvents“. Ich werde darüber berichten, sobald ich mehr verstanden habe. Die nächste Veranstaltung wird erstmal über Chile stattfinden, wo etwas sehr außerordentliches stattfindet:
    Es ist schon mehr als ein Jahr her, dass die Chilenen mit einer großen Mehrheit für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gestimmt haben.
    Rund 1300 Kandidaten bewarben sich um einen Sitz in der Verfassungsgebenden Versammlung, darunter viele politisch Unabhängige. Die Hälfte der Delegierten sind Frauen und 17 Mandate sind den Vertretern der indigenen Gemeinschaften vorbehalten. Bald, wahrscheinlich im Mai etwa, soll der Verfassungskonvent eine neue Verfassung für Chile vorlegen, über die die Chilenen wiederum in einem Referendum abstimmen werden.
    Das so etwas möglich wurde, ist sehr erfreulich und wir können gespannt sein, welche Veränderungen das für die chilenische Bevölkerung bedeutet.

  • Im Rahmen von „Mehr Demokratie“ findet ein Austausch über die Ukraine statt. Menschen sollen in Kleingruppen von sich sprechen können und wie sie die momentanen Geschehnisse empfinden. Wie ich feststelle, nehmen an Gesprächsrunden dieser Art oft Menschen mittleren Alters teil oder älter. Meine Beobachtung in einer Kleingruppe war, dass die „männliche Seite“ versuchte die Situation und wie es zu der Eskalation kam zu analysieren. Es ging nicht darum zu verurteilen, sondern die verschiedenen Standpunkte zu verstehen und zu hinterfragen.
    Eine ältere Frau sagte zu ihrer persönlichen Sicht, dass sie unbedingt der Gewalt etwas entgegensetzen müsse und sie tue das, indem sie Gedanken der Liebe für die Leidtragenden kultiviere, sonst könne sie nicht damit umgehen. Als eine noch ältere Frau gefragt wurde, ob ihr der Austausch helfe, sagte sie nein, nicht wirklich. Sie habe selbst noch Krieg erlebt und dieses Sprechen über die Ereignisse wäre für sie nur ein fortwährendes Hin- und Her. Wir fragten, was ihr helfe und sie antwortete, dass sie konkret jeden Tag um 16.00h für den Frieden bete. Dieser Idee scheinen viele zu folgen und sie stammt angeblich von Churchill, der während des zweiten Weltkriegs eine Gruppe von Menschen organisiert haben soll, um in der Gemeinschaft für Frieden und Sicherheit Englands zu beten. Das Ergebnis sei so überwältigend gewesen, dass die Bombardierungen des Landes nach einer kurzen Zeit eingestellt wurden.


    So ist die Erzählung im Internet zu lesen und das scheinen wohl so einige Menschen international zu versuchen. Zumindest stellen sie die Uhr und denken zu dieser Zeit an den Frieden.


    Im Monat Melchizedeks des Friedens ist das ein Zeichen des Friedens, dass auf welche Art auch immer seine Wirkung entfalten möge.

  • Es gab eine zweite Gesprächsrunde zum Thema Ukraine und etwa 60 Menschen nahmen teil. Wir wurden in Kleingruppen zu je 5 Personen aufgeteilt. Nach der ersten Gesprächsrunde gab es Beschwerden, da manche in ihrer Redezeit unterbrochen wurden und andere den Gesprächsraum übernahmen und wortführend waren. Das sollte nicht so sein und jeder achtete nun darauf, seine Redezeit von 5 Minuten zu haben ohne unterbrochen zu werden. Anschließend gab es Zeit sich gemeinsam in der Kleingruppe auszutauschen bevor alle wieder versammelt waren.
    Ich bin jedes Mal überrascht wie sich alle an Abmachungen halten und sich korrigieren können. Auch bin ich überrascht, wie differenziert und umfassend die Teilnehmer denken. Klar gibt es Leute, die feste Standpunkte vertreten, aber alle sind bemüht, die gesamte Situation in sehr vielen Aspekten zu betrachten.


    „Im Grundgesetz der Bundesrepublik steht: Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Nun werden diese Werte auf die Probe gestellt und wir müssen uns fragen, wie die Politiker damit umgehen und was wir als Bevölkerung eigentlich machen können.


    Jemand sagte, dass er Deutschland immer in der Vermittlerrolle gesehen habe und Waffen liefern in ein Krisengebiet gehöre nicht dazu. Jemand anderes sagte, das Schuldfragen nicht weiter führen und es um ein maximales Verständnis und eine maximale Deeskalation gehen müsse. Es müssten gemäß dem Grundgesetz Friedenskompetenzen gefördert werden und darin sollten gerade Politiker geschult werden. Einig waren wir uns, dass Medien nicht manipuliert werden dürfen und eine einigermaßen objektive Berichterstattung möglich sein muss, aber keinesfalls Konflikte schüren sollten. (Ich könnte das an einigen Beispielen belegen, wie mit medienwirksamen Überschriften verfahren wird, deren Inhalt aus dem Kontext herausgelöst, eine ganz andere Wirkung zeigen.)


    Konsens war auch, dass Formate wie die Bürgerräte hilfreich sein können für Bürger, Politiker und Demokratie. Aber wie könnten sie in solchen Situationen hilfreich sein? Sie brauchen Zeit und müssten sich erstmal institutionell gefestigt haben. Wir erleben momentan, dass Politik schnell entscheiden und handeln muss.


    Geliebter Melchizedek, der du für Gerechtigkeit und Frieden einstehst und als denkende Membran wirkst, siehst alle diese Konflikte und die schwierigen Situationen, die damit verbunden sind. Hilf uns mit den Konflikten so umzugehen, dass wir daraus lernen und daran wachsen können, um einer positiven Zukunft entgegen zu schauen.

  • Es ist soweit. Am 7. April soll im Bundestag darüber entschieden werden, ob eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren eingeführt wird. Ab dem 1. Oktober sollen dann von allen Betroffenen Nachweise über drei Einzelimpfungen bei den jeweils zuständigen Krankenkassen erbracht werden, wobei eine einzelne Corona-Impfung durch eine Genesung ersetzt werden kann. Diejenigen, die dem nicht nachkommen, müssten dann eventuell mit Bussgeldverfahren rechnen.


    Im Herbst soll die Impfpflicht, je nach Entwicklung der Pandemie eventuell auf alle Menschen über 18 ausgedehnt werden.


    Ich visualisiere die Shekinah-Taube schon heute über dem deutschen Bundestag in Berlin. Möge sie den Raum im Reichstag/ die Gedanken der einzelnen Politiker für die Abstimmung am Donnerstag mit ihrer höheren Lichtschwingung gut vorbereiten. Mögen ihre Gaben/ihre Weisheit die politischen Kräfte erreichen und mögen die Politiker mit höherer Vernunft, so wie es Deinem göttlichen Willen gerecht wird Vater, über die Impfplicht entscheiden.


    JHWH - JHShinWH - JHShekinahWH Shalom 12x, Danke JHWH Amen, Amen, Amen 444x Amen

  • Convenció ciutadana sobre la salut mental
    Der Bürgerrat bzw. Bürgerkonvent der autonomen Gemeinschaft Valencia hat getagt. Er ist hervorzuheben, weil es ist der erste Bürgerrat ist, der Empfehlungen zur Verbesserung der psychischen Gesundheit der Bevölkerung ausgearbeitet hat.


    Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die psychische Gesundheit ein Problem ist, über das nicht geredet worden sei. "Alles kommuniziert, auch das Schweigen", lautet ein Leitsatz in den Empfehlungen, womit die TeilnehmerInnen verdeutlichen möchten, dass über seelische Erkrankungen mehr geredet werden müsse. Die primäre Fragestellung lautete: „Wie sollten psychische Gesundheit, Drogenabhängigkeit und Suchtverhalten in der Autonomen Gemeinschaft Valencia behandelt werden?“ Sorge bestehe darüber, dass die psychische Gesundheit eine unsichtbare Realität ist. Defizite reichten von der Erziehung bis hin zum Fehlen von Erstdiagnosen für psychische Erkrankungen sowie dem Personalmangel und dem Mangel an verfügbaren Mitteln im öffentlichen Gesundheitssystem.


    Antworten suchten 70 ausgeloste TeilnehmerInnen mithilfe von ExpertInnen in vier Sitzungen im März und April. Das erstellte Bürgergutachten umfasst 7 Leitlinien und 20 Empfehlungen und soll als Grundlage für einen Aktionsplan dienen. Alle Vorschläge mussten mindestens 60% Zustimmung erhalten. Die Empfehlungen werden nun von Fachleuten, Menschen mit psychischen Erkrankungen und Gewerkschaften sowie von den zuständigen Ministerien fachlich bewertet und geprüft.. Ein Umsetzungsplan soll noch vor dem Sommer 2022 vorgelegt werden, damit die ersten Maßnahmen in den nächsten Haushaltsplan aufgenommen werden können, über den im September verhandelt wird. Der Prozess wird von Vertretern der Bürgerrat-TeilnehmerInnen überwacht. Die Regierung der autonomen Gemeinschaft Valencia hat sich verpflichtet, einen Monat, sechs Monate und ein Jahr nach der Veröffentlichung der Bürgerrat-Empfehlungen schriftlich auf jede dieser Empfehlungen zu reagieren.


    Als Kommissar für diesen, wie sie es selbst bezeichnen, bahnbrechenden Prozess wurde Rafael Tabarés Seisdedos ernannt. Er ist Professor für Psychiatrie und Psychotherapeut und förderte zusammen mit seinem Team von der Universitat de València einen demokratischen Innovationsprozess, der darauf abzielt, die Bürger in die Festlegung der öffentlichen Politik im Bereich der psychischen Gesundheit einzubeziehen.


    Dieser Bürgerrat reichte in den Monat Melchizedeks, dem Erzieher der Seelen. Möge in allen Gemeinschaften wie der in Valencia das Bewusstsein gefördert werden, einander zu helfen als Zeichen, nicht gleichgültig zu sein gegenüber gesellschaftlichen Problemen.

  • „Sprechen und Zuhören“

    Zur Erinnerung: Am 25.02.2022 startete „Mehr Demokratie“ spontan einen Austausch zur Situation in der Ukraine. Seitdem fanden drei Gesprächsrunden statt. Der letzte Austausch war am 20.04.2022, von dem ich gleich berichten möchte. Aufgrund von vielen positiven Rückmeldungen soll das Format als Veranstaltungsreihe einmal monatlich fortgesetzt werden.


    Worum es insgesamt geht, fasst das folgende Zitat zusammen:

    „Mit jeder Krise wird der Stress, der uns belastet und die Konflikte, die damit einhergehen, größer. Manchmal wird es mir auch zu viel und ich blende die Nachrichten bewusst aus. Ich frage mich dann: Wieviel inneren Puffer habe ich noch und wieviel wir als Gesellschaft? Wie besonnen werden gerade Entscheidungen getroffen? Und sind wir auch bereit, Opfer einzugehen? Und was kommt noch alles auf uns zu?


    Die dritte Gesprächsrunde war für viele Teilnehmende die intensivste. Wie bei der vorherigen Runde sollten wir innerhalb einer Kleingruppe von fünf Menschen jeder/ jede zweimal eine Redezeit von 5 Minuten erhalten, in der nacheinander eine Person spricht ohne unterbrochen zu werden. Das letzte Mal haben wir nur jeweils einmal 5 Minuten gesprochen und die restlichen 25 Minuten genutzt, um in einen Austausch zu gehen, weil wir es untereinander nicht für nötig empfanden, nochmals jeweils 5 Minuten zu sprechen. Doch dieses Mal haben wir uns an die Vorgabe gehalten, in zwei Durchgängen nacheinander jeweils 5 Minuten zu sprechen ohne uns auszutauschen und es war die intensivste Runde! Versucht mal 5 Minuten spontan zu sprechen, das ist lang!


    Zu Beginn erzählte uns der Moderator, dass nach 60 Tagen im Gehirn ein Gewöhnungsprozess eintritt und wir nach fast acht Wochen Krieg davon ausgehen können, uns bereits an diese Situation gewöhnt zu haben. Die Ausgangsfragen lauteten dementsprechend in etwa, wie es uns damit geht, dass die Geschehnisse zur „Normalität“ werden könnten und was die Auseinandersetzung von Demokratie und Autokratie für uns bedeutet.


    Zum Schluss kommt die gesamte Gruppe wieder zusammen (im Schnitt 40-70 Personen etwa) und aus jeder Gruppe wird ein Sprecher ernannt, der die Ergebnisse aus kurz für alle zusammenfasst. Einige möchte ich hier kurz wiedergeben:

    • Andersdenkenden zuhören, Menschen mit derselben Meinung zuhören wie die eigene ist einfach.
    • Betroffen von der Kriegs-Rhetorik. Sich vielfältig informieren ist wichtig. Was ist Information, was fake-news. In unserer Gruppe stellte sich heraus, dass anfangs ein geradezu zwanghaftes Interesse bestand, sich fortwährend über Medien zu informieren, bis man es „satt“ hatte.
    • Sich um Selbsthygiene bemühen, positives nicht zu vergessen und im Kleinen versuchen Frieden zu erproben und zu leben.
    • Es sollte Friedensforscher geben, die Politiker beraten. Warum werden nicht weise Menschen beratend aufgesucht, die sich um die spirituelle Seite kümmern, Personen wie Eckhard Tolle oder der Dalai Lama?
    • Trauma: Die meisten Teilnehmenden befinden sich in der Generation, deren Eltern/ Großeltern Krieg noch miterlebt haben. „Wir sprechen aus, worüber unsere Eltern geschwiegen haben:“


    Wie eingangs erwähnt, scheinen zum Einen im Gehirn nach einer gewissen Zeit Ereignisse „normal“ zu werden, was bedeutet, dass sich Menschen an einen Zustand gewöhnen.

    Dagegen steht zum Anderen, dass es ein „Zurück zur Normalität“, wie wir sie gewohnt waren, vermutlich nicht mehr so funktionieren kann, denn wir stecken in vielen Krisen, die eng miteinander verwoben sind: Krieg, Pandemie, Klima, Artensterben, Hunger und Flucht.


    Es ist sicher nicht gut, dass Krisen Normalzustand werden und nicht ratsam, in das „gewohnte Normal“ zurückzukehren. Sicher können wir uns fragen, warum es zu solchen großen Krisen überhaupt erst kommt und warum wir nicht früher gehandelt haben. In jeder Krise liegt bekanntlich eine Chance, etwas zu ändern, doch glaube ich, dass ein Problem der Zeitfaktor ist, mit dem die Menschheit/ die Politik/ die Welt ... nicht richtig umgehen kann. Es wäre genug Zeit gewesen in den letzten Jahren, Maßnahmen gegen den Klimawandel in die Wege zu leiten. In aktuellen Krisen hören wir: Jetzt, sofort, schnell ...

    Roman Huber meint, dass ein Teil der Krisen unser gestresster Umgang damit ist. „Echte Resilienz bedeutet, auch unter Druck seine Werte aufrecht halten zu können. Wie kann unsere Demokratie in immer heftigeren Krisen funktionieren? Polarisiert sich die Gesellschaft immer mehr und was können wir dagegen tun? Haben Demokratie und Traumata etwas miteinander zu tun?“


    Am Tag NUN, der für uns als Menschen steht im Symbol des Christus, bitte ich darum, dass wir Menschen lernen, besser mit dem Faktor Zeit umzugehen.

  • Große Erfolge für Bürgerräte auf Bundes- und EU-Ebene

    Was heute bekannt gegeben wurde:

    Aufgrund der positiven Erfahrungen des Bürgerrats „Deutschlands Rolle in der Welt“ wird der Bundestag noch in diesem Jahr die Rahmenbedingungen und die Finanzierung für Bürgerräte in die Wege leiten! Als Maßnahme für mehr Bürgerbeteiligung sollen künftig Bürgerräte etabliert werden. Nach der Entscheidung des Ältestenrat soll mit den Ausschreibungen zur Durchführung von Bürgerräten begonnen werden. Die Umsetzung erfolgt unter Obhut der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.


    Bürgerräte finden mittlerweile auf nationaler Ebene bundesweit statt und in vielen europäischen Ländern (Frankreich, England, Irland, Schottland uvm.). Das größte Bürgerforum begann als „größtes Demokratie-Projekt“ vor ca. einem Jahr auf Ebene der EU. (Ich werde gesondert darüber berichten). Die Vorschläge der Bürger aus dem Bürgerforum der „Konferenz für die Zukunft Europas“ haben ihre Wirkung erzielt, denn das EU-Parlament hat gerade einen Vertragsänderungs-Konvent beschlossen.


    Heute ist der Tag Mem-Sofit. Was als Idee, als Wasser der Schöpfung durch die Zeit der Bürgerräte/ Bürgerforen in die Wege geleitet wurde, erweist sich als positiv und fruchtbar und ebnet den Weg für Reformen. Es steckt bzw. steckte soviel Engagement drin und Freude über diese Erfolge ist offenbar.

  • Angeni

    Hat den Titel des Themas von „Heilung gesellschaftlicher und politischer Denkstrukturen - Bürgerräte als neue Form demokratischer Bürgerbeteiligung, Teil 3“ zu „Heilung gesellschaftlicher und politischer Denkstrukturen und Bürgerräte als neue Form demokratischer Bürgerbeteiligung, Teil 3“ geändert.
  • Konferenz zur Zukunft Europas

    Das größte Bürgerforum begann als „größtes Demokratie-Projekt“ vor ca. einem Jahr auf Ebene der EU. (Ich werde gesondert darüber berichten). Die Vorschläge der Bürger aus dem Bürgerforum der „Konferenz für die Zukunft Europas“ haben ihre Wirkung erzielt, denn das EU-Parlament hat gerade einen Vertragsänderungs-Konvent beschlossen.


    Am 09.05.2021 wurde die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet. Am 09.05.2022, nach einem Jahr also, wurde der Abschlussbericht vorgestellt. Nun lautet die Frage, was aus den Stimmen der Bürger und Bürgerinnen wird.

    Ich fasse den Verlauf zur Erinnerung noch einmal kurz zusammen. Eine mehrsprachige digitale Plattform wurde eingerichtet, die es allen EU-BürgerInnen erlaubte, in den 24 EU-Sprachen zu kommunizieren. Vier europäische Bürgerforen wurden organisiert, bestehend aus jeweils je 200 zufällig gelosten BürgerInnen zu den Themenfeldern: 1. Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung/Bildung, Kultur, Jugend und Sport/digitaler Wandel; 2. Demokratie in Europa/Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; 3. Klimawandel und Umwelt/Gesundheit; 4. Die EU in der Welt/Migration. Die Zusammenarbeit fand digital und in verschiedenen europäischen Städten statt. Ebenso wurden nationale Bürgerforen organisiert. Im Plenarsaal kamen dann Mitglieder vom EU-Parlament, der Kommission und dem Rat mit 80 gewählten Mitgliedern aus den Foren sowie Vertretern verschiedenster Ausschüsse zusammen, um über die Empfehlungen der nationalen sowie europäischen Bürgerforen zu beraten. Am Ende wurden 49 Empfehlungen zu verschiedenen Themenbereichen und 325 konkrete Maßnahmen erarbeitet. Das ganze wurde von unzähligen Events das Jahr hindurch begleitet. Ein unbeschreiblicher Aufwand.


    Heute gab es eine online-Veranstaltung von Kontakt (europedirect-aachen.de) mit zwei Vertretern der EU-Institutionen sowie drei Teilnehmer: innen aus den Foren. Was mir heute auffällt ist, dass beide Seiten deutlich werden. Was es zu berichten gibt:

    Über 17.000 Einträge wurden auf der Plattform verzeichnet. Die Themen über die am meisten diskutiert wurde, rückten auch „intern“ in den Focus. Die Themen „Europäische Demokratie“ und „Klimawandel“ wurden am meisten kommuniziert. Kleinere Mitgliedsländer beteiligten sich mehr als größere.


    Es gab in der öffentlichen Meinung den Vorwurf, das Parlament habe die Bürger: innen der Bürgerforen „orchestriert“, denn die Meinungen waren zu oft gleich. Es wurde in der Diskussion heute Abend gesagt, dass die bereits früher stattgefundenen Bürgerdialoge kaum eine Chance hatten etwas zu verändern und diese Form der Bürgerforen eine Möglichkeit wären für die Zukunft. Veränderungen können nur schrittweise erfolgen, seien aber erklärtes Ziel des Parlaments im Hinblick auf einen Verfassungskonvent. Größere Veränderungen verlangen Änderungen von Gesetzen, ein ausreichendes Budget und sind maßgebend auf die Zusammenarbeit auf nationaler Ebene angewiesen. Über Vertragsänderungen wird im nächsten Monat im EU-Parlament diskutiert, dann kommt es auf die Regierungen an. 14 von 27 Regierungen müssen mindestens eine Debatte eröffnen. Vertragsreformen stehen immer nationalen Interessen im Weg, aber viele Probleme wie zum Beispiel Migration sind ein gemeinsames Problem der EU und sollten gemeinsam angegangen werden.

    Die EU hat zuletzt eine Veränderung im Jahr 2009 vollzogen, jedoch keine endgültige Verfassung und seitdem viele Krisen zu bewältigen gehabt: Euro-Finanzkriege/ Migration/ Brexit/ Corona, muss nun die Maßnahmen der Klimakrise umsetzen und sich mit dem Krieg in der Ukraine auseinandersetzen. Gerade dieser Krieg zeigt, dass das Friedensprojekt „Europa“ nicht abstrakt ist, sondern sehr konkret.


    Ein Teilnehmer gab zu bedenken, dass -gemessen an der Bevölkerungszahl der EU und der Beteiligung- nicht einmal 1% der Bevölkerung erreicht wurde und somit nicht die Rede sein kann von einer demokratischen Beteiligung der Bevölkerung. Das öffentliche Interesse ist insgesamt nicht besonders groß, auch während dieser Phase nicht. (Ich selbst war erstaunt, von der Übergabe der Vorschläge in den online-Nachrichten zu lesen und im Dlf zu hören). Es war sicher nicht leicht, sich in diesem Verfahren zurechtzufinden, aber das größte Bürgerbeteiligungsprojekt in der Geschichte der EU! Es ist sicher im Zuge der Entwicklung von Bürgerräten/ Bürgerforen ein bemerkenswerter Erfolg.


    Heute befinden wir uns am Tag Abraham und Chet im Monat Metatron. Möge die Bedeutung der EU mehr und mehr erkannt werden.