Heilung gesellschaftlicher und politischer Denkstrukturen und Bürgerräte als neue Form demokratischer Bürgerbeteiligung, Teil 4

  • Europäisches Bürgerforum

    Im April und Mai fand das jüngste „European Citizens Panel“ bzw. Bürgerforum statt unter dem Motto: „Tackling hatred in society“ (den Hass in der Gesellschaft bewältigen). Auf der Internet-Plattform https://citizens.ec.europa.eu/european-citizens-panels_de heißt es „In Europa sind Hetze und Hassverbrechen auf dem Vormarsch. In alarmierendem Ausmaß, wie mehrere Quellen belegen. Alle Formen von Hass untergraben die Gesellschaft und bedrohen die Grundlagen unserer Demokratien. In der EU ist die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht, das wir hochhalten. Nach internationalen Menschenrechtsnormen darf es jedoch nicht missbraucht werden, um zu Hass und Gewalt aufzustacheln.“ Es wurde zu einem Bürgerdialog aufgerufen (hat das jemand vernommen?), um darüber zu diskutieren, wie wir uns von Hass und Spaltung abwenden und gemeinsam für Gleichheit, Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde eintreten können. „Diese Werte sind im Vertrag über die Europäische Union verankert – dem Gesellschaftsvertrag, der das einigende Band zwischen uns EU-Bürger*innen bildet“.

    Das Bürgerforum fand innerhalb des Rahmens der „Conference oft the Future of Europe“ (die Koneferenz zur Zukunft Europas) statt, über die hier bereits viel berichtet wurde, siehe: Heilung gesellschaftlicher und politischer Denkstrukturen - Bürgerräte als neue Form demokratischer Bürgerbeteiligung, Teil 2

    So trafen sich bis vor Kurzem 150 Europäer:innen aus 27 Ländern als Repräsentan:innen der Demografie in der Europäischen Union an drei Wochenenden online und in Brüssel, um mit der Unterstützung eines Expert:innen- Teams die Frage zu erörtern, was sie der EU empfehlen können gegen Hass und Hetze.

    Die Teilnehmer:innen tauschten sich darüber aus, wie sich die Probleme in den unterschiedlichen Ländern äußern. Es gibt Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, was unter Hatespeech oder illegaler Hassrede zu verstehen ist. Eine Definition aus dem Jahr 2008 versteht darunter die „öffentliche Anstachelung zu Hass aus Gründen der Diskriminierung“. 2020 erstellte die Europäische Kommission einen Text, mit dem Hassrede als Straftat eingestuft wird, der aber noch verhandelt wird.

    Viele Journalist:nnen wurden eingeladen, die berichten, sich aber nicht einmischen durften. Ich lese in Perspektive Daily die Überschrift eines Journalisten: “Ich war dabei, als 150 Menschen Lösungen gegen den Hass gefunden haben. Warum redet niemand darüber?“ (Perspective Daily vom 24.05.2024).

    Es geht um Diskriminierung von Menschen mit Benachteiligungen, aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion und um Gewalt (besonders gegen Frauen). Aktuell können wir auch an das kürzlich begangene Attentat auf den Regierungschef der Slowakei denken, an die Übergriffe auf Politiker in Deutschland, an die Vorfälle auf Sylt, Löningen und in Sachsen und wissen, dass dieses Thema dringlich ist. Einig waren sich die Teilnehmer:innen auch, dass viel Hassrede über Social-Media-Plattformen läuft. In einer Talkshow habe ich gerade erst gehört, dass dieses Problem gelöst werden könnte, indem die Betreiber der Plattformen wie Zuckerberg oder Musk haften müssten für alle Inhalte, die dort verbreitet werden.

    Obwohl die Teilnehmer:innen des Bürgerforums nicht immer einer Meinung waren, konnten sie am Ende 21 Lösungsansätze erarbeiten. Es ist leider zuviel, um sie alle hier aufzuführen, zu finden sind sie unter: https://citizens.ec.europa.eu/european-citiz…ociety-panel_de

    Es ist wie immer die Frage, wie die Empfehlungen in die politischen Entscheidungen einfließen. Auf jeden Fall müssen sie berücksichtigt werden. Bis nach den EU-Wahlen haben die Bürgerforen erstmal Pause.

    Wir arbeiten hier auf einer Plattform, in der es um „Die Heilung des Planeten“ geht und arbeiten mit dem Dabar Logos: den heiligen Worten und Schwingungen, damit sich das Bewusstsein der Menschen erhöhen kann, denn „das Wort Gottes ist lebendig und wirksam“ (Hebräer 4:12).

  • Demokratie-Ausstellung in der Bundeskunsthalle

    Die Bundeskunsthalle ist die Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland. Ende Mai (bis Mitte Oktober) wurde eine Ausstellung rund um das Thema Demokratie eröffnet nach dem Motto: Demokratie gibt es nur, wenn wir fortwährend an ihr arbeiten. In einer Welt, die sich täglich verändert, muss sie ständig fit gehalten werden. Es ist also Zeit, unsere demokratischen Muskeln zu stärken! Es geht um das das System selbst, wie Demokratie gestaltet wird, was Bestand hat und was in Zukunft auch anders gestaltet werden könnte.

    Es geht um Demokratie für alle- und um das das Mitmachen. Und, was sehr erfreulich ist, widmet sich die Ausstellung auch der Losdemokratie in Geschichte und Gegenwart. Bürgerräte werden hervorgehoben als eine direktere Form demokratischer Mitbestimmung.

    Im Bundestag werden Bürgerräte eingesetzt (in Belgien gibt es bereits ein permanentes Bürger-Parlament) und zahlreiche Städte lassen ihre BürgerInnen bei verschiedenen Themen direkt mitbestimmen. Nach diesem Vorbild wurde auch für die Demokratie-Ausstellung ein Rat einberufen, „Gesellschafts-Forum“ genannt, bestehend aus 35 per Zufall gewählten BürgerInnen, um an der Demokratisierung und Öffnung des Hauses mitzuwirken.

    Bürgerräte gibt es mittlerweile landesweit, europaweit und weltweit in den unterschiedlichsten Formen. Es ist eine Würdigung des Engagements der Bürgerräte und eine positive Nachricht. Bürgerräte erweisen sich als eine <3ensangelegenheit der Demokratie.

    Am Tag Nun-Sofit-Mose, im Monat Metatron, im Jahr Michael bedanken wir uns für Bürgerräte. Seit 2019 finden sie im fünften Jahr statt und sie entwickeln sich harmonisch und kontinuierlich weiter.

    Einmal editiert, zuletzt von Angeni (3. Juni 2024 um 19:04)